Klagsänderung

    die,

    Klageänderung


    Wortart: Substantiv
    Gebrauch: Österr. Standarddeutsch
    Erstellt von: Pernhard
    Erstellt am: 27.01.2022
    Region: Völkermarkt (Kärnten)
    Bekanntheit: 0%  
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    Kommentare (1)

    Die Entscheidung des Rekursgerichtes, mit der der erstinstanzliche Beschluss auf Nichtzulassung einer Klagsänderung bestätigt wird, ist gemäß § 528 Abs 2 Z 2 ZPO unanfechtbar, weil die Nichtzulassung einer Klagsänderung einer Klagszurückweisung, mit der jede Verfolgung des erhobenen Anspruches in der gewählten Verfahrensart abgelehnt wird, nicht gleichgehalten werden kann.
    source: OGH, 7.9.1990

    In Deutschland hingegen ohne das österr. Fugen-s:
    [quote: dejure.org: https://dejure.org/gesetze/VwGO/91.html Verwaltungsgerichtsordnung
    Teil II - Verfahren (§§ 54 - 123)
    9. Abschnitt - Verfahren im ersten Rechtszug (§§ 81 - 106)
    § 91
    Klageänderung
    (1) Eine Änderung der Klage ist zulässig, wenn die übrigen Beteiligten einwilligen oder das Gericht die Änderung für sachdienlich hält.[/quote]
    Pernhard 27.01.2022


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    Das Österreichische Volkswörterbuch ist ein Verzeichnis von österreichischen Wörtern. Als Volkswörterbuch stellt es nicht nur die Sprache der Bevölkerung dar, sondern bietet jedem die Option selbst mit zu machen. Derzeit sind über 1400 Wörter im Wörterbuch zu finden und über 10.000 Wörter wurden schon eingetragen.

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